Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines
(1) Hubertus Berger (Einzelunternehmen), Im Gewerbepark C 25, 93059 Regensburg, erbringt Leistungen im Bereich Coaching und Verkaufstraining . Für sämtliche Leistungen von Hubertus Berger gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“), sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
(2) AGB oder sonstigen Vertragsbedingungen der anderen Partei wird hiermit widersprochen.
(3) Hubertus Berger behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
2 Angebot, Vertragsschluss
(1) Angebote von Hubertus Berger sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt erst mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.
(3) Ein Vertrag kommt ebenfalls zustande, wenn Hubertus Berger mit der Leistung ohne gesonderte Bestätigung beginnt.
(4) Der Vertragsschluss kann auch fernmündlich (Zoom-Meeting, Chat, Telefon, etc.) erfolgen.
3 Preise und Leistungserbringung
(1) Sämtliche Preisangaben von uns sind grundsätzlich Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Unsere Leistungserbringung erfolgt zu den mit dem Kunden vertraglich festgelegten Zeitpunkten/Zeiträumen.
(3) Der Kunde ist bis auf etwaige anderslautende schriftliche Vereinbarung mit uns vorleistungsverpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
4 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen.
(2) Vorzeitige / freie Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
(4) Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt unser Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(5) Wird eine von Hubertus Berger zu erbringende Leistung infolge höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer, von Hubertus Berger nicht veranlasster und nicht zu beeinflussender Umstände erheblich erschwert, so ist Hubertus Berger berechtigt, anstelle der geschuldeten Leistung eine andere, gleichwertige zu erbringen.
(6)Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen, die Hubertus Berger die Leistung dauerhaft wesentlich erschweren, hat Hubertus Berger auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn derartige Leistungsverzögerungen bei Kooperationspartnern von Hubertus Berger oder deren Vertragspartnern oder bei anderen von Hubertus Berger zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten beauftragten Dritten eintreten. In allen vorgenannten Fällen ist Hubertus Berger berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
5 Fälligkeit, Verzug
(1) Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung durch Hubertus Berger spätestens jedoch vor Erbringung der vereinbarten Leistung durch Hubertus Berger fällig.
(2) Ist die andere Partei kein Verbraucher, gerät sie mit Ablauf von sieben Kalendertagen nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug, ohne dass es hierzu einer Mahnung bedarf.
(3) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behalten wir uns vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(4) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit einer fälligen Zahlung gegenüber uns in Verzug, sind wir berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Wir werden die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen werden wir in Abzug bringen.
6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen der anderen Partei nur dann zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Hubertus Berger anerkannt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist die andere Partei nur insoweit berechtig, als ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und unrichtige Kritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
(2) Der Kunde hat bei Teilnahme an unseren Schulungen und Dienstleistungen den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch das Verhalten eines ordentlichen Kaufmannes gegenüber uns und den anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern der Kunde durch unangemessenes Verhalten den Betrieb unserer Dienstleistungen jedoch beeinträchtigt, werden wir den Kunden einmalig auffordern, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall sind wir sodann berechtigt, den Kunden von unseren Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch in diesen Fällen bleibt unberührt.
8 Nutzungsrechte
(1) Wir haben an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc., die von uns veröffentlicht werden (z.B. auf Facebook oder auf Instagram), ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung von uns nicht gestattet.
(2) Die Verletzung unserer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie unserer Urheberrechte werden zivilrechtlich verfolgt und strafrechtlich bei der zuständigen Ermittlungsbehörde zur Anzeige gebracht.
9 Datenschutz
Der Kunde wird auf die Datenschutzerklärung von Hubertus Berger hingewiesen. Diese Erklärung gilt für alle Dienste, Leistungen und Internetauftritte von Hubertus Berger.
10 Haftung
(1) Soweit im Folgenden nichts anderes vereinbart ist, haftet Hubertus Berger für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Ist die andere Partei Verbraucher, haftet Hubertus Berger bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut. Bei einer fahrlässigen Verletzung derartiger Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Ist die andere Partei Verbraucher, haftet Hubertus Berger nicht bei fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
(3) Ist die andere Partei kein Verbraucher, haftet Hubertus Berger nicht bei einfacher Fahrlässigkeit. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist auch bei grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Soweit die Haftung von Hubertus Berger ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung gegenüber Hubertus Berger ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit, bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften
11 Schriftform, Rechtswahl, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
(1) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen, auch des Schriftformerfordernisses, sowie Ergänzungen dieser AGB bedürfen zwingend der Schriftform.
(2) Für alle Rechtsbeziehungen mit Hubertus Berger ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Ist die andere Partei Verbraucher, sind von dieser Rechtswahl die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes ausgenommen, in dem die andere Partei ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand ist Regensburg, sofern die andere Partei nicht Verbraucher mit Wohnsitz in einem Staat im europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz ist.
(4) Die Rechtsunwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Teile nicht. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen im Ergebnis am nächsten kommt und dem Vertragszweck am besten entspricht.